Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Kaufverträge, die zwischen Kuhr Gmbh & Co. KG, und dem Kunden aufgrund einer Online-Bestellung des Kunden auf der Internet-Seite www.kuhrbad.de geschlossen werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsschluss und Vertragspartner
- Alle Angebote mit Kuhr Gmbh & Co. KG sind freibleibend. Die Bestellung kann per Telefon, Fax oder Post sowie Online erfolgen.
- Eine Online-Bestellung der Ware durch den Kunden ist ein rechtlich bindendes Angebot des Kunden an Kuhr Gmbh & Co. KG auf Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages. Den Zugang der Bestellung bestätigt Kuhr Gmbh & Co. KG dem Kunden per E-Mail. Das Angebot des Kunden wird von Kuhr Gmbh & Co. KG jedoch erst durch eine per E-Mail an den Kunden übersandte Auftragsbestätigung angenommen. Erst dann ist der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Kuhr Gmbh & Co. KG abgeschlossen.
- Bei telefonischer oder postalischer Beauftragung sowie bei einer Beauftragung per Fax wird das Angebot des Kunden konkludent durch Lieferung der bestellten Waren angenommen.
- Der Verkauf der Ware erfolgt ausschließlich an Verbraucher und ist auf haushaltsübliche Mengen beschränkt.
3. Lieferung
- Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Kuhr Gmbh & Co. KG oder eines von ihr beauftragten Lieferunternehmens.
- Die von Kuhr Gmbh & Co. KG genannten Fristen und Termine sind unverbindlich. Die Regellieferzeit beträgt fünf Werktage. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von zwei Wochen seit Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten.
- Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann Kuhr Gmbh & Co. KG vom Vertag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, es sei denn, der Kunde hat sein Widerrufsrecht nach Ziff. 7 ausgeübt. Kuhr Gmbh & Co. KG kann zehn Prozent des Bestellpreises als Schadensersatz ohne Abzüge verlangen. Es obliegt dem Kunden, den Nachweis zu erbringen, dass Kuhr Gmbh & Co. KG kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
- Kuhr Gmbh & Co. KG behält sich vor, die Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. In diesem Fall wird Kuhr Gmbh & Co. KG den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und bereits erbrachte Leistungen des Käufers erstatten.
4. Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsweise
- Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
- Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse.
5. Eigentumsvorbehalt, Verzug
- Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Kuhr Gmbh & Co. KG.
- Leistet der Kunde auf eine Mahnung von Kuhr Gmbh & Co. KG, die nach Eintritt der Fälligkeit erfolgt nicht, kommt er durch die Mahnung in Verzug. Der Kunde kommt spätestens jedoch 30 Tage nach Fälligkeit und Erhalt der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug.
- Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche behält sich die Kuhr Gmbh & Co. KG ausdrücklich vor.
6. Versandkosten und Versandgebiet
- Kuhr Gmbh & Co. KG liefert dem Kunden die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten werden von Kuhr Gmbh & Co. KG gesondert in Rechnung gestellt und auf der Rechnung ausgewiesen. Die Versandkosten belaufen sich auf ¤ 5,72 bis zu einem Gewicht der Ware von 3 kg. Liegt der Lieferort im europäischen Ausland erhebt die Kuhr Gmbh & Co. KG einen Aufschlag von ¤ 12,- .
- Der Versand der Ware erfolgt nur innerhalb EU und der Schweiz. Ein Versand darüber hinaus ist ausgeschlossen.
7. Widerrufsrecht
- Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware. Der Widerruf und die Rücksendung sind zu richten an Kuhr Gmbh & Co. KG.
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelter Ware , wenn die Versiegelung geöffnet oder beschädigt wurde, weiterhin, wenn Waren nach Kundenspezifikation angefertigt wurde.
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs durch den Kunden sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Kuhr Gmbh & Co. KG insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunde etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
- Paketversandfähige Sachen sind grundsätzlich auf Kosten und Gefahr von Kuhr Gmbh & Co. KG zurückzusenden. Dies gilt jedoch nicht bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt. In diesem Fall hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
- Das Recht des Kunden auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von seinen Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware einen Fehler aufweist.
- Zwingende gesetzliche Vorschriften, die die Haftung des Kunden weiter einschränkten, bleiben unberührt.
8. Gewährleistung
- Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend keine abweichenden Regelungen getroffen worden sind.
- Der Kunde hat bei offensichtlichen Material-, Herstellungs- oder Transportschäden spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung der Ware eine entsprechende Mitteilung an Kuhr Gmbh & Co. KG abzusenden. Sollte der Kunde diese Frist nicht einhalten, so ist die Geltendmachung dieses Mangels ausgeschlossen.
- Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware.
- Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen. Führt dies nicht zu einer Mangelbeseitigung, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
9. Haftung
- Für andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandene Schäden haftet Kuhr Gmbh & Co. KG lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Kuhr Gmbh & Co. KG oder eines Erfüllungsgehilfen von Kuhr Gmbh & Co. KG beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständig und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
10. Datenschutz
- Kuhr Gmbh & Co. KG verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Vorname, Name, Postanschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
- Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), ausschließlich zur Abwicklung des zwischen Kuhr Gmbh & Co. KG und dem Kunden geschlossenen Kaufvertrages verwendet, etwa zur Zustellung der Ware an die vom Kunden angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Kunden für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfgerechten Gestaltung der Angebote Kuhr Gmbh & Co. KG erfolgt nicht.
- Die personenbezogenen Daten des Kunden werden soweit dies zur Bestellabwicklung erforderlich ist, an die Kuhr Gmbh & Co. KG hierbei unterstützenden Unternehmen, wie Kreditkartenunternehmen und Versandunternehmen, weitergegeben.
- Kuhr Gmbh & Co. KG weist darauf hin, dass der Kunde die Verbindung mit der Internet-Seite jederzeit abbrechen kann.. Die anfallenden personenbezogenen Daten über die Nutzung werden unmittelbar nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gesperrt. Der Kunde nimmt das Angebot von Kuhr Gmbh & Co. KG gegen Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch.
- Kuhr Gmbh & Co. KG weist darauf hin, dass sie dem Kunden auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich über die zur Person des Kunden gespeicherten Daten Auskunft erteilt. Die Auskunft wird, wenn der Kunde dies verlangt, auch elektronisch erteilt. Der Kunde hat das Recht bzw. die Berechtigung, die Löschung der zu seiner Bestellung gespeicherten Daten zu verlangen.
- In unserem Online-Shop werden in sog. Session-Cookies Sitzungs-Identifikationsnummern gespeichert, welche dazu benutzt werden, den Inhalt Ihres Warenkorbes zu speichern. Diese Cookies werden nach dem Verlassen des Shops bzw. Beendigung Ihres Browser Programmes wieder gelöscht.
11. Schlussbestimmungen
- Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.